Ausschlussklausel nach dem Online-Gesetz:

INTERNETRECHTSLAGE
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Web's distanziert. Wir haben auf der ler-kita-bw.de-WebPage Links zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks gilt: " Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten WebPages haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten WebSeiten auf unserer gesamten Website incl. aller Unterseiten und deren Unterlinks oder andere Weiterleitungsmechanismen. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen. "
Trotzdem machen wir darauf aufmerksam, dass wir alle menschenverachtende und jugendgefährdende Webpages insbesondere solche, die dem Multimediagesetz nicht entsprechen und trotz unserer Verbote und Warnungen hier angemeldet vorfinden, sofort und unmittelbar zur Anzeige bringen !
Deshalb bedenken Sie: "Melden Sie hier keine Internetseiten an, die Sie mit dem Gesetz in Konflikt bringen könnten - und besser wäre es, wenn Sie solche Internetseiten nicht linken, promoten und schon gar nicht betreiben, wenn nicht die entsprechen Legitimierungsmaßnahmen vorhanden sind. Alle obigen Niederschriften sollen nicht unsere Meinung zu diesen Themen darstellen, sondern dienen ausschließlich der Klarstellung dieser brisanten und oft unterschätzen Themen. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Vertrauen.